|
|
|
Impressum
Klaus-Peter Weber
Mühlenweg 10
53604 Bad Honnef
|
|
Tel. 0049 - 170
- 440 31 57
Fax 0049 - 2224 - 12 37 091
Voicebox
0049 - 2224 - 12 37 090
info@musikondo.de
|
|
www.klauspeterweber.com
|
|
|
|
Preisliste für
Werbeflächen, Mediadaten
|
|
|
|
|
|
Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
|
|
für den Öffentlichen
Bereich des Internet-Portals musikondo.de, herausgegeben von
Klaus-Peter Weber, Mühlenweg 10, 53604 Bad Honnef, nachstehend als
musikondo.de bezeichnet.
|
|
§ 1
Geltungsbereich
|
|
(1) musikondo.de
betreibt eine über das Internet zugängliche Datenbank, in der von
jedermann Musikinstrumente kostenlos
zum Verkauf eingestellt (Inseratsfunktion) und in denen von jedermann
Musikinstrumente mit der von musikondo.de zur Verfügung gestellten
Suchfunktion gesucht werden können.
(2) Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen - ABG- gelten
zwischen musikondo.de und den Nutzern des Öffentlichen Bereiches
der von musikondo.de betriebenen Datenbank. Durch die Nutzung
der musikondo.de Datenbank erkennt der Inserent oder
Angebotssuchende die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und
Geschäftsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung an.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzer haben keine Geltung.
Eine Nutzung der musikondo.de Datenbanken ohne Zustimmung zu
diesen Bedingungen ist nicht statthaft.
(3) Die von musikondo.de betriebene Datenbank genießt Schutz
nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes.
|
|
§ 2
Aufgabe und Verlängerung von Inseraten, Änderung von
Inseraten
|
|
|
|
(1) Jede
unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Person kann
beliebig viele Inserate in die musikondo.de Datenbanken
einstellen.
|
|
(2) Die Aufgabe von
Inseraten in die musikondo.de Datenbanken sowie die Verlängerung
der Laufzeit ist kostenlos. Inserate können ausschließlich für die
Dauer von 6 Wochen aufgegeben und verlängert werden.
(3) Innerhalb der Laufzeit kann das Inserat - mit Ausnahme der Felder
"Fabrikat" und "Modell" - von dem Inserenten beliebig oft verändert
werden. Die Änderungen sind kostenfrei und erfolgen durch Mitteilung an
den Betreiber der Datenbank musikondo.de.
|
|
|
|
§ 3
Vertragsschluss
|
|
(1) Durch die
Übermittlung der zur Einstellung in die Datenbanken vorgesehenen Inhalte
sowie durch gesonderte Übermittlung der Nutzerdaten und der Gestattung,
gibt der Inserent ein Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages ab
und stimmt der unmittelbaren Ausführung der entsprechenden
Dienstleistung durch musikondo.de ausdrücklich zu. Dieses
Angebot wird von musikondo.de durch Schaltung des jeweiligen
Inserates angenommen. Der Inserent ist verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen.
|
|
§ 4
Preisänderungen / Änderungen der AGB
|
|
Preisänderungen
werden durch Änderung der über das Internet abrufbaren Preisliste unter
Angabe des Änderungszeitpunktes angekündigt. Die Bekanntgabe von
Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von
musikondo.de unter Angabe des Änderungszeitpunktes. Der neue
Anzeigenpreis und die geänderten AGB gelten für die ab dem
Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten
Inserate.
|
|
§ 5
Anforderungen an die Inhalte und Aufmachung der Inserate
|
|
|
|
(1) Gestattet ist ausschließlich die
Aufgabe von Inseraten mit den aus dem Erfassungsformular des Betreibers
von musikondo.de vorgegebenen Artikelbeschreibungen.
(2) Insbesondere nicht gestattet ist die Aufgabe von Inseraten,
die
|
|
·
auf den Ankauf von
Gegenständen oder Sachen jeder Art
|
|
·
oder die Bewerbung von
Software oder Dienstleistungen
|
|
gerichtet sind.
(3) Der Inserent ist verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben in Bezug auf das Musikinstrument, die Rechtsverhältnisse an dem
Musikinstrument und im Hinblick auf den übrigen Inseratsinhalt zu machen.
Irrtümlich unrichtige Angaben (z. B. Tippfehler) sind nach deren
Entdeckung unverzüglich dem Betreiber von musikondo.de
mitzuteilen.
(4) Jedes Musikinstrument darf nur einmal zurzeit inseriert werden. Die
Inserate können mit Fotos illustriert werden. die von dem tatsächlich
angebotenen Musikinstrument stammen müssen, oder im Fall eines Katalogfotos
mit einem entsprechenden Hinweis versehen werden müssen (Abbildung
ähnlich).
(5) Durch die Aufgabe der Inserate und Einstellung der Fotos in die
musikondo.de Datenbanken bestätigt der Inserent, dass er die
Fotos uneingeschränkt verwenden darf und dass diese nicht mit Rechten
Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind.
(6) Unzulässig ist ferner die Angabe sogenannter Service-Telefonnummern
(Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte
Telefongebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern:
0190, 0900.
|
|
|
|
§ 6
Verantwortlichkeit für den Inhalt der Inserate
|
|
(1) Als Diensteanbieter im Sinne des
Teledienstegesetzes (TDG) speichert musikondo.de fremde
Informationen für Nutzer in durch das Internet zugängliche Datenbanken
und stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung
von Informationen (Inseraten) zur Verfügung und ist in die Beziehung
zwischen Anbieter und Kaufinteressent oder Käufer weder als Vermittler,
noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.
Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der
Inserent. musikondo.de ist zur Prüfung der Rechtmäßigkeit der
gespeicherten Inserate in Bezug auf Inhalt und Aufmachung nicht
verpflichtet. Weder die Richtigkeit des Inhalts der Inserate, noch die
Identität des Inserenten können von musikondo.de im Regelfall
überprüft werden.
(2) musikondo.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder
verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen
Verwendung von Daten durch Dritte.
(3) musikondo.de schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür
aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem
sie aufgerufen werden können oder in dem der Musikinstrumentkäufer, Vermittler
oder Musikinstrumentverkäufer seinen Sitz hat, genügen.
(4) musikondo.de schließt insbesondere jegliche Gewährleistung
und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die
auf der Grundlage der musikondo.de Inserate angebahnt oder
abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht
durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden
Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen
Nachteilen führen.
(5) Der Inserent stellt musikondo.de von allen Ansprüchen frei,
die Dritte im Zusammenhang mir der Veröffentlichung von Inseraten
geltend machen. Kosten zur Schadensminderung sind ebenfalls vom
Inserenten zu tragen.
|
|
(6) Für alle auf dieser Website
angebotenen externen Links, die auf fremde Websites zeigen, auf denen
Inhalte angeboten werden, die von Dritten zu verantworten sind, wird
keine wie auch immer geartete Haftung bezüglich der Inhalte übernommen.
musikondo.de erklärt hiermit, keinerlei Einfluss auf die
aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft
der verlinkten Seiten zu haben, distanziert sich hiermit ausdrücklich
von sämtlichen Inhalten aller auf unserer Website verlinkten Seiten, die
nach der Linksetzung verändert wurden und macht sich diese Inhalte in
keinem Fall zu Eigen.
|
|
|
|
§ 7
Datenbankaktualität, Löschen von Inseraten
|
|
Um die
Musikinstrumentensuche
möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist musikondo.de ist um Datenbankaktualität bemüht. Aus diesem
Grunde sollen Musikinstrumenteninserate, sobald das angebotene
Musikinstrument
verkauft worden oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist,
gelöscht werden. Dies geschieht durch eine Mitteilung an den Betreiber
von musikondo.de.
|
|
§ 8
Gewährleistung
|
|
(1) Sollte ein
Inserat innerhalb eines Zeitraumes von 6 Wochen für weniger als 960
Stunden aus der Datenbank aufgrund eines von musikondo.de zu
vertretenden Umstandes abrufbar sein, ist musikondo.de zunächst
berechtigt, die Inseratsdauer zu verlängern und nachzuerfüllen.
(2) musikondo.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer
Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen
Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die
Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen
Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch
in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von
Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im
Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn
diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder
deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von
Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Inserenten
bei nicht durch von musikondo.de zu verantwortenden Ausfällen
nicht.
(3) Schadensersatzansprüche gegen musikondo.de sind unabhängig
vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, musikondo.de, ihre
Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter haben vorsätzlich oder
grob fahrlässig Vertragsverletzungen begangen. In jedem Fall ist die
Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der
Lieferung und Leistung von musikondo.de, aus dem der
Schadensersatzanspruch resultiert.
(4) Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für
durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Inserenten oder
Dritten ausgeschlossen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass
musikondo.de keine Haftung für Schäden übernimmt, die bei
Inserenten oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer
Probleme oder sonstiger von musikondo.de nicht zu
beeinflussender Ereignisse die Angebote nicht oder nicht in der
angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft während der Angebotslaufzeit
präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ebenfalls
ausgeschlossen.
|
|
§ 9
Verstoß gegen die AGB, andere Verstöße
|
|
|
|
musikondo.de ist berechtigt, Nutzer der
musikondo.de Datenbanken von deren Nutzung auszuschließen, bei
|
|
·
einem Verstoß gegen diese
AGB
|
|
·
falschen Angaben des
Inserenten
|
|
·
Verletzung von Rechten
Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung von musikondo.de
|
|
·
Zahlungsverzug
|
|
sonstigem Missbrauch oder einem anderen
wichtigen Grund.
|
|
|
|
§ 10
Datenschutzhinweis
|
|
Der Nutzer erklärt
sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der
Datenschutzgesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben,
elektronisch gespeichert werden.
|
|
§
11 Urheber- und Nutzungsrechte
|
|
|
|
(1) Alle Daten, Informationen,
Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht,
musikondo.de ist als Inhaber aller Rechte an den Inhalten der
Website und der Datenbank Inhaber der Nutzungsrechte. Die Veränderung,
Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur
mit schriftlicher Erlaubnis durch musikondo.de gestattet. Die
Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt.
(2) Insbesondere unterliegen Inserate dem ausschließlichen Nutzungsrecht
von musikondo.de. Diese Inserate oder Bestandteile der Inserate
dürfen einzeln und in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Erlaubnis
durch musikondo.de von Dritten weiterverarbeitet, verändert oder
auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert oder in
Datenbanken abgespeichert werden. Die Rechte des Inserenten an dessen
Inseraten bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und
Informationen weiterhin frei verfügen.
|
|
(3) Alle innerhalb dieser Website
genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen
unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen
Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen
Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu
ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
(4) Alle mit den Anzeigen übermittelten Texte, Programme,
Bilder oder Musikdateien müssen frei von Ansprüchen dritter sein.
Insbesondere betrifft das Urheberrechte Dritter. Musikdateien werden nur
bei kompletter prüfbarer Namens- und Adressnennung des Inserenten
veröffentlicht.
|
|
|
|
§ 12
Leistungsort, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
|
|
(1) Die Leistung
von musikondo.de besteht in der Aufnahme und Abrufbarkeit von
Inseraten in oder aus den musikondo.de Datenbanken über das
weltweite Internet. Diese Leistung wird im technischen und rechtlichen
Sinne in Bad Honnef erbracht. Leistungsort im rechtlichen Sinn ist daher
Bad Honnef. Jeder andere Ort, an dem Internetportal musikondo.de
darüber hinaus abrufbar ist, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche
und gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht.
musikondo.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inserate den
gesetzlichen Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Angebote
und Daten abrufbar sind.
(2) Die Nutzung des Angebotes von musikondo.de sowie diese
Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von musikondo.de
unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich deutschem Recht.
Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den
Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.
(3) Erfüllungsort ist Bad Honnef. Für alle Ansprüche aus und aufgrund
der Nutzung der Datenbanken von musikondo.de wird Bad Honnef als
Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Nutzer um einen
Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn
der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt
oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
(4) Die vorstehende Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung findet auf
Verbraucherverträge dann keine Anwendung, wenn zwingendes
Internationales oder Europäisches Verbraucherschutzrecht vorrangig
anzuwenden ist und die hier getroffene Rechtswahl oder
Gerichtsstandsvereinbarung ausschließt.
|
|
§ 13
Salvatorische Klausel
|
|
Die Nichtigkeit
einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster
Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen
und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
|
|
Gültig ab 23. Mai 2005 |
|
|
Ostsee Urlaub |